Stadt veröffentlicht Berichte des Rechnungsprüfungsamts zur Sanierung der Sekundarschule

Die Stadt Dormagen hat die Berichte des für sie örtlich zuständigen Rechnungsprüfungsamts des Rhein-Kreises Neuss über die Sonderprüfung zur Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme Sekundarschule veröffentlicht. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass es bei dem Projekt zu Fehlern gekommen ist. „Mit diesen Fehlern sind wir bereits in der Vergangenheit offen umgegangen und haben Sie den Vertretern des Stadtrates zur Verfügung gestellt. Nur so war eine umfassende und schonungslose Aufarbeitung möglich“, sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld.
Zu den Befunden des Berichts gehört etwa, dass bei der Nachmeldeliste für den Mittelbedarf 2019 keine Baunebenkosten berücksichtigt wurden. „Diese sind schlicht vergessen worden“, so die Prüfer: „Grobe Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz wurden von der Rechnungsprüfung nicht festgestellt.“ Ein finanzieller Schaden für die Stadt sei zumindest aufgrund der Nichtberücksichtigung der Baunebenkosten aber nicht entstanden, da es sich dabei um sogenannte „Sowieso-Kosten“ handele, die in jedem Fall entstünden. Auch Kostensteigerungen aufgrund der herrschenden guten Baukonjunktur blieben unberücksichtigt.
„Das ist ein Sachverhalt, über den wir die Öffentlichkeit bereits Ende Februar 2019 informiert haben und wegen dem im Eigenbetrieb seinerzeit auch personelle Konsequenzen gezogen wurden“, so Lierenfeld. So wichtig es sei, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen: „Noch wichtiger ist es, das Projekt zum Wohle der Schülerinnen und Schüler jetzt strukturiert und so zügig wie möglich zu Ende zu bringen.“
Die Stadt prüft derzeit auch die Veröffentlichung eines internen Untersuchungsberichts des Rechtsamts zum Thema Sekundarschul-Sanierung.

 

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