Die nächste Ratssitzung der Stadt Dormagen findet am Donnerstag, 24. Juni, um 17.30 Uhr statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Ratssitzung erneut im Schützenhaus Stürzelberg abgehalten.
Für die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause steht unter anderem eine Beratungsvorlage zur Freistellung von Elternbeiträgen auf der Tagesordnung. Die Stadtverwaltung schlägt dem Rat vor, Familien aufgrund der Corona-bedingten Betreuungseinschränkungen in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen zu entlasten. „Konkret bedeutet das, dass wir keine Elternbeiträge für die Monate Februar, Juni und Juli erheben wollen. Zudem schlagen wir vor, seitens der Stadt und der DoS auf die Mittagessenentgelte zu verzichten“, sagt Jugenddezernent Robert Krumbein. Im Januar und Februar sind die Beiträge bereits nicht eingezogen worden. Mit einer insgesamt viermonatigen Freistellung von Elternbeiträgen ginge die Stadt Dormagen damit einen Monat über die vom Land angekündigte weitere hälftige Erstattung hinaus. Die Stadt würde durch den Beschluss auf Einnahmen in Höhe von rund 332.000 Euro verzichten.
Neben der Freistellung von Elternbeiträgen wird zudem über das integrierte Entwicklungskonzept zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes beraten. Darüber hinaus stellt eine Projektgruppe die Ergebnisse zur Überprüfung der Gesellschaftsform der Technischen Betriebe Dormagen vor.
Aufgrund der Corona-Lage sind bei der Sitzung des Rates weiterhin Hygienemaßnahmen zum Infektionsschutz zu beachten. Alle Teilnehmer*innen der Sitzung werden darum gebeten, am Sitzungstag einen freiwilligen Coronatest (Selbsttest oder Schnelltest) zu machen und ein negatives Testergebnis zu bestätigen. Zudem müssen die Ratsmitglieder und die Besucher*innen während der gesamten Sitzung eine FFP2-Maske tragen und den erforderlichen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Zur Kontaktnachverfolgung werden die Daten der Sitzungsteilnehmer*innen bei einer Eingangskontrolle erfasst.
Damit der Mindestabstand eingehalten werden kann, ist die Zuschauerzahl auf 20 Personen begrenzt. Bürger*innen, die an einer Teilnahme interessiert sind, können sich mit ihren Kontaktdaten im Ratsbüro der Stadt per E-Mail an ratsbuero@stadt-dormagen.de oder telefonisch unter 02133 257115 anmelden.
