Die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger einer Stadt ist für eine lebendige und funktionierende Demokratie von zentraler Bedeutung. Sie schafft Transparenz und Vertrauen und stärkt das Gemeinschaftsgefühl innerhalb einer Kommune. Um die Bürgerbeteiligung in Dormagen zu fördern, bietet die Stadt Dormagen verschiedene Möglichkeiten an, sich aktiv in Entscheidungsprozesse einzubringen. Über eine Vielzahl von Beteiligungsplattformen und Dialogangeboten können die Dormagener Bürgerinnen und Bürger mit der Stadt in den Austausch treten.
Ein Erfolgsmodell seit vielen Jahren ist das Online-Angebot Mängelmelder. Im Jahre 2011 hat die Stadt mit wenigen weiteren Kommunen in Deutschland die Plattform eingeführt. Seither wird er von vielen Bürgerinnen und Bürgern aktiv genutzt. Pro Jahr werden rund 2000 Mängel im Stadtgebiet über den „digitalen Kummerkasten“ gemeldet. „Da der Mängelmelder jedoch für komplexere Sachverhalte nicht geeignet ist, haben wir im Vorjahr ein weiteres Online-Angebot für Ideen und Kritik eingerichtet“, erklärt Bürgermeister Erik Lierenfeld. Das neue Internetportal www.sags.dormagen.de bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Kritik und Beschwerden anzubringen – beispielsweise über Verkehrsführungen, Lärmbeschwerden oder weitere Themen, die aufgrund ihres Inhalts nicht veröffentlicht werden dürfen. Diese Meldungen sind im Vergleich zum Mängelmelder für die Öffentlichkeit nicht einsehbar. „Seit Einführung des Portals wurden bereits rund 400 Fälle gemeldet. Das zeigt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger einbringen wollen und ihnen Beteiligung wichtig ist“, zieht Lierenfeld eine erste positive Bilanz.
Doch nicht nur digital, sondern auch persönlich können Anliegen oder Kritik geäußert werden. Beim Bürgerdialog lädt die städtische Veranstaltung Bürgerinnen und Bürger eines Stadtteils zum Gespräch ein. Pro Jahr finden sechs Bürgerdialoge statt. Die Termine sowie die Protokolle zu den jeweiligen Veranstaltungen sind auf der städtischen Webseite zu finden. Interessierte haben die Option, vorab per E-Mail an buergerforum[@]stadt-dormagen.de Fragen an die Verwaltung zu richten. Diese werden während der Veranstaltung oder im Anschluss an die Veranstaltung beantwortet.
Auch politisch können sich Bürgerinnen und Bürger einbringen. Alle Ausschüsse sowie der Stadtrat tagen öffentlich. Zu Beginn jeder Sitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde, in der eine Frage zu einem beliebigen Thema gestellt werden kann. Auf der Webseite www.buergerinfo.dormagen.de können die Tagesordnungen der Ratssitzungen und Ausschüsse eingesehen werden. Zudem haben jede Einwohnerin und jeder Einwohner, die oder der seit mindestens drei Monaten in Dormagen wohnt, das Recht, sich mit einem Bürgerbegehren an den Stadtrat zu wenden. „Das Bürgerbegehren ist schriftlich und mit Unterschrift versehen beim Bürgermeister einzureichen“, erklärt Harald Schlimgen, Fachbereichsleiter Bürger- und Ratsangelegenheiten. Nach Eingang einer Beschwerde oder Anregung wird zunächst geprüft, ob es sich um eine Angelegenheit handelt, die in den Aufgabenbereich der Stadt Dormagen fällt. „Andernfalls wird sie vom Bürgermeister an die zuständige Stelle weitergeleitet“, so Schlimgen weiter.
Fällt der Antrag in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Dormagen, entscheidet der Rat, in welchem Fachausschuss die Angelegenheit erledigt wird. Der zuständige Fachausschuss prüft den Antrag inhaltlich und gibt dem Antragsteller bzw. der Antragstellerin die Möglichkeit, das Anliegen dem jeweiligen Ausschuss mündlich vorzutragen. Anschließend überweist der Ausschuss die Anregung oder Beschwerde an den Stadtrat oder ein anderes entscheidungsberechtigtes Gremium. Der Ausschuss kann eine Empfehlung aussprechen, die allerdings rechtlich nicht bindend ist.
„Es ist uns sehr wichtig, dass unsere Bürgerinnen und Bürger eng in die Entscheidungen von Politik und Verwaltung eingebunden sind und sich gleichzeitig aktiv beteiligen können. Insofern möchte ich allen Dormagenerinnen und Dormagenern unser breites Angebot an Partizipationsmöglichkeiten ans Herz legen und sie dazu aufrufen, davon Gebrauch zu machen“, appelliert Bürgermeister Erik Lierenfeld abschließend.
