Zu einem ersten persönlichen Gedankenaustausch begrüßte Bürgermeister Erik Lierenfeld am Dienstag den neuen Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW), Christof Sommer. Sommer hat das Amt zum 1. Januar 2021 angetreten und damit die Nachfolge von Dr. Bernd Jürgen Schneider.
„Ich freue mich, dass Christof Sommer meiner Einladung nach Dormagen gefolgt ist. Ich bin mir sicher, dass wir sehr gut zusammenarbeiten werden und er sich stark für unsere kommunalen Interessen bei der Landesregierung einsetzen wird“, so Bürgermeister Erik Lierenfeld.
Bei dem Treffen im Dormagener Rathaus ging es um aktuelle Themen, die die Stadt Dormagen sowie den Städte- und Gemeindebund betreffen. Ein Schwerpunkt des Gesprächs war die Frage, wie Familien bei Elternbeiträgen für Kitas und Offene Ganztagsschulen (OGS) in der Pandemie entlastet werden können. Bisher hatten die Kommunen in NRW auf das Erheben von Beiträgen verzichtet und konnten darauf bauen, dass das Land die Hälfte des Ausfalls kompensiert. Seit dem Februar hat sich die Landesregierung jedoch nicht mehr an den Kosten beteiligt.
„Der Dormagener Stadtrat hat sich bereits frühzeitig festgelegt, solange keine Beiträge zu erheben, wie eine hälftige Erstattung der Einnahmeausfälle durch das Land erfolgt. Der Ball liegt nun im Spielfeld der Landesregierung. Ich erwarte eine zügige und verbindliche Entscheidung der Landesregierung“, so Bürgermeister Lierenfeld. Christof Sommer begrüßt, dass sich das Land inzwischen in der Frage bewegt. Allerdings fehle nach wie vor ein klarer Vorschlag zur weiteren Finanzierung der Beiträge: „Die Corona-Pandemie trifft die Kommunen bis ins Mark. Es ist den Städten und Gemeinden nicht damit geholfen, diese Frage immer weiter aufzuschieben. Gerade die Familien sind in dieser Krise besonders gefordert. Sie erwarten berechtigterweise, dass die Beiträge für die Zeit, in der sie dazu aufgerufen sind, ihr Kind nicht in die Kita zu bringen, erlassen werden. Dies können die Kommunen aber nicht alleine schultern.“
Außerdem unterhielten sich beide über das aktuelle Förderprogramm zur Städtebauförderung und erörterten ihre gemeinsamen Vorstellungen von Verbandsarbeit im Allgemeinen. Lierenfeld und Sommer bekräftigten abschließend den Wunsch, sich regelmäßig austauschen zu wollen.
