Stadt informiert: Verkaufsoffener Sonntag steht auf der Kippe

Zur Stärkung des Einzelhandels hat die Stadt Dormagen weitere verkaufsoffene Sonntage beschlossen. Gegen diese Beschlüsse hat die Gewerkschaft ver.di nun einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht, das den verkaufsoffenen Sonntag verbieten soll.


„Natürlich kann ich die Belange von ver.di nachvollziehen, dennoch glaube ich, dass man damit dem stationären Einzelhandel – auch in der Konkurrenzsituation zu Amazon und Co. - nicht hilft“, erklärt Bürgermeister Erik Lierenfeld. Die Gewerkschaft lehnt Sonntagsöffnungen mit Blick auf die Mehrbelastung für Mitarbeiter generell ab. „Das wäre für viele Gewerbetreibende ein weiterer Nackenschlag in dieser besonders schwierigen Zeit“, so Lierenfeld weiter. Der Bürgermeister spricht sich deshalb für die Sonntagsöffnungen aus.


Weil die strengen gesetzlichen Vorgaben des NRW-Ladenöffnungsgesetzes und der dazu gefassten Rechtsprechung in den vergangenen Jahren eine Öffnung der Verkaufsstellen nur in Verbindung mit einem besonderen Ereignis, wie einem Stadtfest, zulassen, soll es auch am kommenden Sonntag ein entsprechendes Rahmenprogramm geben.


„Mit diversen Programmpunkten, beispielsweise einer Straßenrallye für Kinder oder einem Musikprogramm, versuchen wir einen verkaufsoffenen Sonntag durchzuführen. Soweit das unter Corona-Bedingungen natürlich möglich ist, sollen die geplanten Aktionen für einen festähnlichen Charakter sorgen“, erläutert Michael Bison, Geschäftsführer der Stadtmarketing- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Dormagen.


In ähnlichen Situationen wurden bereits durch Gerichte Verbote ausgesprochen. „Deshalb werden wir erst sehr kurzfristig wissen, ob die Ladenlokale wie geplant von 13 bis 18 Uhr öffnen dürfen“, so Bison weiter.