Um Familien bei der Finanzierung der Kita- und OGS-Gebühren weiterhin entlasten zu können, fordert die Stadt Dormagen nach wie vor die Unterstützung des Landes. Für Januar hatte die Stadt die Elternbeiträge vollständig erstattet, da sich das Land NRW an den Einnahmeverlusten zur Hälfte beteiligt hatte. Diese Regelung galt bereits im Vorjahr für die Monate April bis Juli.
„Wir hoffen sehr, dass wir zügig ein positives Signal aus Düsseldorf erhalten und sich das Land auch für den Februar, in dem der Betrieb der Einrichtungen stark eingeschränkt war, an den Kosten beteiligt. Leider gibt es trotz ständigen Drängens hierzu bislang keine Entscheidung“, bedauert Bürgermeister Erik Lierenfeld. Der Dormagener Stadtrat hat sich bereits festgelegt, solange keine Beiträge zu erheben, wie eine hälftige Erstattung der Einnahmeausfälle durch das Land erfolgt. „Die Finanzierung der Gebühren können wir nicht alleine stemmen, sodass wir die Gebühren für den Monat März nun zunächst eingezogen haben“, erklärt der Erste Beigeordnete Robert Krumbein.
Allerdings versichert Krumbein, dass zum Ende des Kita- und Schuljahres im Stadtrat weitere Erstattungsmöglichkeiten im größeren Umfang geprüft werden sollen. Eine Befassung des Stadtrates sei erforderlich, da gegebenenfalls die Satzung angepasst werden müsse. „Niemand kann absehen, wie die Pandemie weiterverläuft. Deswegen werden wir uns im Sommer beraten, in welchem Umfang wir – auch in Abhängigkeit weiterer Entscheidungen des Landes - für eine zusätzliche Entlastung der Familien sorgen können“, so Krumbein.
Bereits fest steht, dass ab Sommer die Grenze für die vollständige Beitragspflicht deutlich angehoben wird. Ab dem kommenden Kita- und Schuljahr werden alle Familien bis zu einem Jahreseinkommen von 45.000 Euro vollständig von der Beitragspflicht freigestellt. Derzeit liegt der Grenzwert noch bei 30.000 Euro.
„Mit der 2019 erfolgten breiten Senkung der Beiträge über alle Einkommensgruppen hinweg und der Freistellung von Beiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen ab dem dritten Jahr vor der Einschulung ab dem laufenden Kitajahr hat unser Stadtrat in der Vergangenheit bereits deutlich gemacht, wie sehr ihm die Entlastung von Familien am Herzen liegt“, erklärt Jugenddezernent Robert Krumbein. „Nun wollen wir diesen Weg konsequent weitergehen und weitere Familien unterstützen.“
